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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit kanow-muehle.de, im folgenden spreewald-versand.de, genannt abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe ausdrücklich an.
2. Vertragspartner
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet, oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande.
Etwaige Lieferhindernisse, soweit sie erkennbar sind,werden dem Kunden von spreewald-versand.de unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.
Die Angebote von spreewald-versand.de sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Nichtlieferung oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
Teillieferungen sind nur in Absprache zwischen den Parteien möglich.
3. Angebot und Vertragsschluss
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt spreewald-versand.de vorbehalten.
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird getrennt ausgewiesen. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung. Die Kontoverbindung wird dem Kunden mit dem Erhalt der Ware auf der beiliegenden Rechnung mitgeteilt. Nach Absprache kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden.
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb einer Woche. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von spreewald-versand.de unterrichtet.
In Abhängigkeit von dem Gewicht der Ware (Päckchen bis 2 Kg, Paket 2 bis 20 Kg ) wird es unversichert oder versichert geliefert. Die Versandkosten sind einsehbar und werden ausgewiesen. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.
Ist die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen, so wird spreewald-versand.de unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen.spreewald-versand.de ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
4. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Kanow-Mühle , spreewald-versand.de , Christina Behrendt , Kanow-Mühle 1 , 15938 Golssen , e-Mail: jcc-behrendt@t-online.de.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen er dem Hersteller insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie es dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40.00 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5. Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Die Rechnung ist nach Erhalt der Ware sofort zu bezahlen. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange spreewald-versand.de noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde spreewald-versand.de unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
6. Haftungsausschluss
Auf der Grundlage des Urteils vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" distanziert sich spreewald-versand.de ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Internetpräsenz, die nach anfänglicher pesönlicher Kenntnisnahme, Sichtung und Kontrolle auf mögliche illegale und strafbare Inhalte hin, nicht mehr ihrem ursprünglichem Zweck und Inhalt entsprechen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren auf den gelinkten Seiten keinerlei illegale und verbotene Inhalte für spreewald-versand.de ersichtlich. Wurden diese Seiten nachträglich dahingehend verändert, so distanziert sich spreewald-versand.de von diesen Seiten und macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen. Diesse Erklärung gilt für alle auf der Internetpräsenz von spreewald-versand.de publizierten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die auf diesen Seiten veröffentlichten Banner und Links führen.
7. Lieferung und Höhere Gewalt
Für den Fall, dass spreewald-versand.de die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (Naturkatastrophen u. ä.) nicht erbringen kann, ist spreewald-versand.de für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit.
Ist spreewald-versand.de die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
8. Sonstiges
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
spreewald-versand.de wird sämtliche Datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.
Erfüllungsort ist der Firmensitz von spreewald-versand.de. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Lübben, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
9. Änderung der AGB's
Die Fa.Kanow-Mühle/spreewald-versand.de ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ergänzen oder zu ersetzen.
10. Pflichten des Bestellers
Der Besteller stellt sicher, dass er bei der Nutzung des Online Shop's der Fa. Kanow-Mühle/spreewald-versand.de nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift oder Bestimmungen der AGB verstößt.
Insbesondere verpflichtet sich der Kunde:
a) wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen.
b) richtige und vollständige Angaben zu dem vorgesehenen für ihn maßgeblichen Zahlungsverfahren zu machen; sollten die Angaben unzutreffend sein und eine Einziehung der Rechnungen und Gebühren deshalb oder aus einem anderen in der Sphäre des Kunden liegenden Grund fehlschlagen oder eine Rückbelastung erfolgen, trägt der Kunde sämtliche damit verbundenen Gebühren sowie die dann zu erhebenden Mahnkosten.
c) Zahlungsverzug bedingt Mahngebühren ( je 5,00 EUR ) pro Fall zuzügl. Zinsen.
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